Das dritte Policy-Paper untersucht vor dem Hintergrund der nach wie vor hohen Luftverschmutzung in vielen deutschen Städten, wie die lokale Ebene auf das Problem reagiert. Zentral ist dabei die Frage, wie mit Emissionen des motorisierten Individualverkehrs, wie Stickstoffdioxid, Feinstaub und Ozon, umgegangen wird. Dies ist eine wichtige Stellschraube für die Luftreinhaltung in Städten.
Immer wieder dient das Neckartor in der Berichterstattung als das Beispiel schlechthin für die zu hohen Feinstaub- und Stickoxidbelastungen in Stuttgart. Wie staubgrau ist die Situation am Neckartor aus der Sicht der dort lebenden Stuttgarter*innen? Eine Perspektive auf die Dinge zeigt sich im Interview mit einem Mitglied der 2006 gegründeten Bürgerinitiative Neckartor und Mitbegründer*in der Ortsgruppe Fuß e.V. Das Herzensanliegen der BI Neckartor ist es, ein Bewusstsein für die Folgen von Feinstaubbelastung in der Stuttgarter Bevölkerung zu schaffen.
War die Luftverschmutzung in deutschen Städten in den letzten Jahren politisches Thema, dann meist aus einer verkehrspolitischen Perspektive. Gestritten wurde um Dieselmotoren, Fahrverbote oder Verkehrsminderungsmaßnahmen. Die Messstellen standen folglich an Straßen und Kreuzungen. Weniger im Blick waren Holzheizungen, welche die Luft allerdings auch erheblich belasten können. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) versucht bereits seit 2015 dieses Thema mit Hilfe der Initiative „Clean Heat“ auf die politische Agenda zu bringen und ein Bewusstsein für die Gefahren bei Holzfeuerung zu schaffen.
Mit der Abschaffung des weit über die Landesgrenzen bekannten Feinstaubalarms in Stuttgart scheint im April 2020 ein Kapitel zu enden.
Die Feinstaubwerte in der Landeshauptstadt pendelten sich nach langer Entwicklung unterhalb der vorgegebenen Grenzwerte ein.
Nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) am 25. Mai 2020 besteht für Zehntausende Besitzer von Diesel-Fahrzeugen die Möglichkeit, Schadenersatz von Volkswagen zu fordern.
