11.01.2024 – Neue Publikation
Das Thema saubere Luft für die Bildung für nachhaltige Entwicklung nutzbar machen
Im Nachgang der Konzepttagung für die politische Bildung vom Oktober 2023 entstand für das Handlungsfeld „saubere Luft“ als Anregung für die politische Bildung das Kurzpapier „‚Luftverschmutzung und Mobilität in den Städten – (k)ein (neues) Thema für die Bildung für nachhaltige Entwicklung“. Zentrale Fragen des Projekts nach der Bereitstellung und Gewährleistung öffentlicher Güter, wie diese politisch verhandelt werden und inwiefern schwache Interessen bei den Aushandlungen mit einbezogen werden, werden darin aufgeriffen. Die Perspektive der öffentlichen Güter, gewährleistungsstaatliche Verantwortung und schwache Interessen stellt für den Einsatz in Schulen und politischen Bildungseinrichtungen eine neue Arbeits- und Diskussionsgrundlage dar.
Hier gelangen Sie zum Kurzpapier, das zusammen mit den anderen Projektpublikationen auch unter dem Reiter „Materialien“ abrufbar ist.
18.12.2023 – Neue Publikation
Bezahlbar Wohnen: Ideen für die Thematisierung in der politischen Bildung
Im Nachgang der Konzepttagung für die politische Bildung vom Oktober 2023 entstand für das Handlungsfeld „bezahlbar Wohnen“ als Anregung für die politische Bildung das Kurzpapier „‚My home is my castle‘, aber kein Thema für die politische Bildung?“. Ziel der Kurzpapiere ist es, zu fragen, wie die politische Bildung von den Projektergebnissen Gebrauch machen könnte.
Hier gelangen sie zum Kurzpapier, das zusammen mit den anderen Projektpublikationen auch unter dem Reiter „Materialien“ abrufbar ist.
13.12.2023 – Neue Publikation
Den Landarztmangel als Thema der gesundheitspolitischen Bildung erschließen
Im Nachgang der Konzepttagung für die politische Bildung vom Oktober 2023 entstand für das Handlungsfeld „ambulante Gesundheitsversorgung im ländliche Raum“ als Anregung für die politische Bildung das Kurzpapier „Den Landarztmangel als Thema der gesundheitspolitischen Bildung erschließen“. Darin erkunden die zuständige Projektmitarbeiterin Andrea Futterer und Thomas König, Leiter des Fachbereichs Gesellschaft und Sozialpolitik an der Akademie der Diözese Rottenburg-Stuttgart, wie die politische Bildung von den Projektergebnissen Gebrauch machen könnte. Den Überlegungen sind einige Materialien für den Schulunterricht oder auch die außerschulische Bildung angehängt.
Hier gelangen sie zum Kurzpapier, das zusammen mit den anderen Projektpublikationen auch unter dem Reiter „Materialien“ abrufbar ist.
20.11.2023 – Veranstaltungseinladung
Die Neue Wohngemeinnützigkeit: Eine Reprise mit Potenzial
Datum: Montag, den 11.12.2023
Beginn: 18:30 Uhr
Ort: Kupferbau, Hörsaal 23 (Hölderlinstraße 5, Tübingen)
Die Wohnungsgemeinnützigkeit gilt als wichtigste wohnungspolitische Innovation der Weimarer Republik. Sie ist ein Förderinstrument für gemeinwohlorientiert agierende Wohnungsunternehmen. Allerdings wurde die Wohnungsgemeinnützigkeit 1988 abgeschafft und viele der ehemals gemeinnützigen Bestände wurden bis Mitte der 2000er Jahre en bloc privatisiert. Nun soll die Wohnungsgemeinnützigkeit auf Bundesebene wieder eingeführt werden.
Diese Veranstaltung widmet sich – zusammen mit spannenden Gästen – der Frage, warum jetzt die (Neu-)Einführung der Neuen Wohngemeinnützigkeit (NWG) ansteht und welche Probleme damit gelöst werden sollen. Auf welche Weise birgt sie das Potenzial, die Lage auf dem Wohnungsmarkt zu entspannen? Sie fragt auch, vor welchen Herausforderungen gemeinnützig agierende Akteure aus der Immobilienwirtschaft aktuell stehen, und welche Spielräume den Kommunen für die Gewährleistung von mehr bezahlbarem Wohnraum bleiben?
Tübingen ist bundesweit für wohnungspolitische Innovationen bekannt. Doch auch hier steigen die Mieten und die Zinswende sowie die steigenden Baukosten stellen Lokalpolitik, Verwaltung und Immobilienwirtschaft vor große Herausforderungen. Welche Perspektiven sehen Beteiligte für mehr Bezahlbarkeit vor dem Hintergrund der aktuellen bundespolitischen Debatten?
Vortrag zur Neuen Wohngemeinnützigkeit:
Jan Kuhnert, Teilnehmer der Anhörungen zur Aufhebung der Wohnungsgemeinnützigkeit 1987, Autor verschiedener Studien und Gesetzentwürfe zur Wiedereinführung der Wohnungsgemeinnützigkeit, ehemaliger Geschäftsführer eines kommunalen Wohnungsunternehmens, Vorstand der Wohnraumversorgung Berlin AöR (2016-2021), und beteiligt an Debatten um die Neue Wohnungsgemeinnützigkeit.
Moderierte Podiumsdiskussion mit:
- Julia Hartmann / Axel Burkhardt, Beauftragte für Wohnraum und barrierefreies Bauen der Universitätsstadt Tübingen
- Uwe Wulfrath, Geschäftsführer der GWG Tübingen
- Jan Kuhnert (s.o.)
- Moderation: Johanna Betz
November 2023 – Neue Publikation
Sammelband erschienen: Konflikte um Infrastrukturen
Johanna Betz/Hans-Jürgen Bieling/Andrea Futterer/Matthias Möhring-Hesse/Melanie Nagel (Hg.): Konflikte um Infrastrukturen. Öffentliche Debatten und politische Konzepte. (Open-Access: Konflikte um Infrastrukturen bei transcript Verlag (transcript-verlag.de))
Die Gesellschaft ist in eine Phase zugespitzter Infrastrukturkonflikte eingetreten. Die Beiträger*innen erörtern aus politökonomischer und diskursanalytischer Perspektive, was diese Konflikte in den Bereichen Wohnen, Gesundheitsversorgung und saubere Luft kennzeichnet und wie der Staat auf sie reagiert. Im Mittelpunkt steht die Frage, mit welchen Herausforderungen, Perspektiven und Konflikten derzeit bei der Versorgung mit öffentlichen Gütern gerungen wird und welche Rolle schwache Interessen in diesen Aushandlungsprozessen spielen. Es wird deutlich: Die öffentliche Kritik der Unter- und Fehlversorgung adressiert jeweils den Staat, der diese Kritik oft zurückweist, mitunter aber auch auf kommunaler Ebene aufnimmt.
20.09.2023 – Veranstaltungsankündigung
Ankündigung: Öffentliche Podiumsdiskussion über öffentliche Infrastrukturen und soziale Ungleichheit am 27.10.2023 in Stuttgart
Bahn und Busse, Krankenhäuser und Pflegeheime, Wasser- und Stromversorgung, Telefon und Internet versorgen Menschen, verbinden sie untereinander und prägen ihren Alltag. Wie sorgen solche Infrastrukturen für soziale Ungleichheit, wie prägen soziale Ungleichheiten Infrastrukturpolitiken – und wie sollen und können Infrastrukturen geschaffen werden, dass sie soziale Ungleichheiten ausgleichen helfen?
Veranstalter:
Forschungsprojekt ›Gemeinwohlrelevante öffentliche Güter. Die politische Organisation von Infrastrukturaufgaben im Gewährleistungsstaat‹ an der Universität Tübingen
Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg
Mehr Informationen: Einladung Öffentliche Infrastrukturen
25.05.2023 – Veranstaltungsankündigung
Ankündigung: Fachtagung für die Politische Bildung am 27.10.2023 in Stuttgart
Die Tagung für Praktiker*innen, Theoretiker*innen und Verantwortliche der Politischen Bildung will das Thema der Infrastrukturpolitik für die Politische Bildung erschließen und einen wechselseitigen Transfer zwischen Forschung und Politischer Bildung anstoßen. Sie geht der Frage nach, wie politische Dimensionen der öffentlichen Mobilität, der Wasser- und der Stromversorgung, des Wohnens und der medizinischen Versorgung in der Politischen Bildung thematisiert und analysiert werden können. Sie sucht nach Ansätzen, auf das politische Engagement zu gemeinsam genutzten Infrastrukturen vorzubereiten, es zu reflektieren und dafür zu qualifizieren.
Veranstalter:
Forschungsprojekt ›Gemeinwohlrelevante öffentliche Güter. Die politische Organisation von Infrastrukturaufgaben im Gewährleistungsstaat‹ an der Universität Tübingen
Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg
Mehr Informationen: Flyer Konzepttagung
29.03.2023 – Neue Publikation
Vom gewährleistenden Staat zum „Gewährleistungsstaat" – und (vielleicht) zurück. Sozialpolitik über die Verantwortung des Staates für Gemeingüter
Matthias Möhring-Hesse hat in der Ausgabe „Narrative der Sozialpolitik – Narrative der Sozialstaatskritik“ der Zeitschrift Ethik und Gesellschaft 2/2022 den Beitrag mit dem Titel „Vom gewährleistenden Staat zum „Gewährleistungsstaat“ – und (vielleicht) zurück. Sozialpolitik über die Verantwortung des Staates für Gemeingüter“ verfasst.
Hier gelangen Sie zum Beitrag.
19.07.2022 – Neue Forschungsergebnisse
„Sie sehen ein Problembewusstsein aber Ratlosigkeit meinerseits.“
Aus dem Handlungsfeld „ambulante medizinische Versorgung im ländlichen Raum“ wurden Interviewpassagen für interessierte Leser*innen online gestellt.
Die entsprechenden Interviewpassagen entstammen einem Gespräch mit einem niedergelassenen Allgemeinmediziner, der in der Landesärztekammer und im Hausärzteverband engagiert ist. Der Mediziner illustriert zunächst die Versorgungslage und reflektiert ihre politisch-diskursive Einordnung, bevor er einige Einblicke in seinen Versorgungsalltag gibt. Im Anschluss werden die Rationalitäten der beteiligten Akteure und ihr (Nicht-)Handeln mit Blick auf bestehende und drohende Versorgungsmängel eingeordnet. Paradigmatisch für ähnliche Gespräche verweist der Interviewte auf die strukturelle Komponente der Fehlsteuerung und beklagt die Beharrungskräfte und den starren Charakter des dominierenden Akteursarrangements.
Sie können das Interview im Blog lesen oder im Bereich Materialen und Publikationen als PDF herunterladen.
14.07.2022 – Neue Publikation
Analyzing multi‑level governance dynamics from a discourse network perspective: the debate over air pollution regulation in Germany
Die open-access Publikation im Journal Environmental Sciences Europe DOI https://doi.org/10.1186/s12302‑022‑00640‑0 von Melanie Nagel und Carlos Bravo-Laguna mit dem Titel „Analyzing multi-level governance dynamics from a discourse network perspective: the debate over air pollution regulation in Germany“ analysiert die Luftverschutzungsdebatten in Stuttgart, Berlin und auf EU-Ebene. Dabei finden sie heraus, dass die Debatte in den EU Institutionen dominiert wird von einer Pro-Umwelt-Koalition, hingegen in Berlin und Stuttgart sich diese Argumente ganz unterschiedlich zeigen. Die Prominenz von Akteuren der verschiedenen Governance-Ebenen erklärt, warum in diesen Debatten die Argumente der EU-Institutionen stärker vertreten sind. Regierungsorganisationen tendieren dazu, als „Broker“ zwischen Diskurskoalitionen zu agieren.
Diese empirischen Erkenntnisse können uns Hinweise geben, warum die Implementation der EU-Richtlinie zur Luftreinhaltung auf der lokalen Ebene unterschiedlich umgesetzt wird. Dabei ist die Fähigkeit der supranationalen und nationalen Organisationen ein gemeinsames Verständnis zusammen mit den lokalen Organisationen zu finden entscheidend, dass EU-Regulationen erfolgreich implementiert werden können. Politiker, die sich für saubere Luft einsetzen, sollten demnach in dieser Debatte die Argumente der Pro-Umwelt-Koalition verstärken und sich dafür einsetzen, dass die Botschaft der höheren Ebenen auch auf der lokalen Ebene gehört wird.
5.07.2022 – Neue Forschungsergebnisse
„Da muss das Land eigentlich den Druck auf die KV ausüben und nicht auf uns.“
Aus dem Handlungsfeld „ambulante medizinische Versorgung im ländlichen Raum“ wurden Interviewpassagen für interessierte Leser*innen online gestellt.
Auszüge aus einem Interview mit einem Bürgermeister illustrieren die Herausforderungen, die sich für Kommunalpolitiker im Spannungsfeld des Landarztmangels ergeben. Zunächst wird auf die Mechanismen der lokalen Adressierung und anekdotisch auf spezifische Niederlassungsfragen eingegangen. Im Anschluss wird das eigene Engagement kritisch reflektiert und auf die Abwehrreaktionen der KV hinge-wiesen. Abschließend formuliert der Bürgermeister einige Forderungen, insbesondere mit Blick auf die Landespolitik und deren bis dato als Abwälzen empfundene Problembearbeitung.
Sie können das Interview im Blog lesen oder im Bereich Materialen und Publikationen als PDF herunterladen.
21.06.2022 – Neue Forschungsergebnisse
„Immer diese Modellprojekte, immer diese Leuchtturmprojekte. Ständig soll ich mir was ausdenken.“
Aus dem Handlungsfeld „ambulante medizinische Versorgung im ländlichen Raum“ wurden Interviewpassagen für interessierte Leser*innen online gestellt.
Das erste vorliegende Interview wurde mit einer Mitarbeiterin eines Kreisgesundheitsamts geführt. Gesundheitsämter hatten in Bezug auf die ambulante medizinische Versorgung lange Zeit keine zentrale Rolle inne. Im Rahmen vermehrt aufkommender Nachbesetzungsprobleme und im Zuge einer geforderten Vernetzung der an der Versorgung beteiligten Akteure vor Ort, erhielten Gesundheitsämter über die Möglichkeit der Einrichtung raumwirksamer Instrumente eine vermittelnde und in Teilen gestalterische Kompetenz. So verfügen kommunale Gesundheitskonferenzen und Gesundheitsregionen über eigenen Budgets zur Umsetzung versorgungsrelevanter Projekte. Die ausgewählten Interviewpassagen illustrieren erstens die Problemwahrnehmung und -deutung aus Perspektive eines Kreisgesundheitsamts. Zweitens wird der im Kreisgebiet eingeschlagenen Pfad getesteter Maßnahmen eingeordnet und drittens auf die damit einhergehenden und darüber hinaus wirksamen Herausforderungen eingegangen. Es wird in diesem Zuge deutlich, dass einerseits finanzielle und rechtliche Hürden Herausforderungen darstellen. Andererseits ist die Mobilisierung der für innovative Versorgung relevanten Akteure selbst mit eigenen Herausforderungen verbunden.
Sie können das Interview im Blog lesen oder im Bereich Materialen und Publikationen als PDF herunterladen.
4.05.2022 – Neue Publikation
Bürger & Staat 1/2 - 2022 Öffentliche Infrastrukturen. Die politische Gestaltung der vernetzten Gesellschaft
Die aktuelle Ausgabe der Zeitschrift Bürger & Staat der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg ist in Kooperation mit dem Forschungsprojekt erschienen. Die Ausgabe mit dem Titel Öffentliche Infrastrukturen. Die politische Gestaltung der vernetzten Gesellschaft widmet sich den Debatten um die Bereitstellung, Produktion und Gewährleistung von Infrastrukturen. Mit elf Beiträgen werden die Perspektiven und Herausforderungen aktueller Infrastrukturdebatten diskutiert sowie verschiedene Politik- und Handlungsfelder aufgezeigt.
Wir bedanken uns für die Zusammenarbeit bei den Autor*innen und wünschen viel Spaß bei der Lektüre.
Über diesen Link können sie das Heft kostenlos bestellen oder direkt herunterladen.
Anbei ein Blick in das Inhaltsverzeichnis:
Hans-Jürgen Bieling, Matthias Möhring-Hesse
Öffentliche Infrastrukturen: gesellschaftliche Konflikte und staatliche Gewährleistung
Detlef Sack
Öffentliche Infrastrukturen, Gewährleistungsstaat und die Zusammenarbeit zwischen Staat, Wirtschaft und Zivilgesellschaft
Lisa Vollmer, Laura Calbet i Elias
Öffentliche Infrastrukturen als Ergebnis von Aushandlungsprozessen. Kommunale Kämpfe um mehr Teilhabe
René Lehweß-Litzmann
Öffentliche Güter in Zukunft sicherstellen: Eine Frage der Attraktivität von Dienstleistungsarbeit
Matthias Naumann
Infrastrukturen in ländlichen Räumen
Andrea Futterer
Jenseits der Landarztidylle: ambulante Versorgung im ländlichen Raum
Johanna Betz
Zwischen Marktgläubigkeit und Vergesellschaftung: Wer gestaltet Wohnungspolitik?
Melanie Nagel
Verkehr und saubere Luft: ziemlich beste Feinde
Jeanette Hofmann
Digitale Infrastrukturen im Wandel
Christine Steiner, Alexander Kanamüller, Ronald Langner, Tabea Schlimbach
Deutsche Bildungslandschaften
Lilith Kuhn, Martine Kayser, Rosa Aue, Sabine Bongers-Römer
Notdürftige Infrastrukturen: Öffentliche Toiletten zwischen Neoliberalisierung und Utopie
11.03.2022 – Neue Publikation
Als die Corona-Krise kam, war die Versorgungskrise schon da. Infrastrukturdefizite im deutschen Gesundheitswesen
Im Kurswechsel 4/2021 „Politische Ökonomie Kritischer Infrastruktur“ erscheint ein Beitrag von Hans-Jürgen Bieling und Andrea Futterer mit dem Titel „Als die Corona-Krise kam, war die Versorgungskrise schon da. Infrastrukturdefizite im deutschen Gesundheitswesen“. Er geht am Beispiel Deutschlands den Problemen und Zukunftsperspektiven einer prekarisierten Daseinsvorsorge im Gesundheitswesen nach. Damit rücken vor allem auch Infrastrukturkonflikte durch Wettbewerbssteuerung im sog. „Gewährleistungsstaat“ in den Blick.
Das Editorial ist frei zugänglich. Bestellen kann man den Kurswechsel hier.
14.10.2021 – Hinweis
"Kein Ofen ohne Filter"
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat Anfang Oktober die neue Initiative “Kein Ofen ohne Filter” gestartet. Ziel ist es, den Feinstaubausstoß von Holzöfen zu verringern, indem Filter oder Staubabscheider vorgeschrieben werden. Laut Patrick Huth, Projektmanager für Verkehr und Luftreinhaltung bei der DUH, ist dadurch auch eine geringere Nutzung von Holzöfen zu erwarten.
Die Initiative stellt unter https://www.duh.de/cleanheat/kein-ofen-ohne-filter/ ein Online-Tool bereit, welches es Bürger*innen ermöglicht, einen entsprechenden Antrag an ihre Gemeinde zu stellen. Jörg Sanzenbacher von der Feinstaubinitiative Esslingen hat bereits mitgemacht und wünscht sich eine möglichst hohe Beteiligung, um den Druck auf die Politik zu erhöhen.
Bildquelle: Semevent über Pixabay
14.07.2021 – Neuer Blogbeitrag
Neue Nähe über (ur-)alte Wege
Anfang Juli veröffentlichte der AOK-Bundesverband sein Positionspapier zur anstehenden Bundestagswahl. Auf rund 30 Seiten werden unter dem Titel „Neue Nähe“ Lösungsvorschläge für die als zentral erachteten gesundheitspolitischen Herausforderungen der kommenden Legislaturperiode entwickelt. In Summe hält der Sozialversicherer von rund einem Drittel der deutschen Bevölkerung am bekannten System fest, mehr noch: Im Gewand „Neuer Nähe“ wird Altbekanntes zurückgefordert.
07.07.2021 – Veranstaltungsankündigung
Vier gewinnt – Wohnungspolitik im Spannungsfeld politischer Ebenen
Seit nunmehr einem Jahrzehnt beschäftigt die jüngste Rückkehr der Wohnungsfrage Akteure aus Politik, Wissenschaft und sozialen Bewegungen. Insbesondere aus den urbanen Zentren heraus wurden seitdem innovative politische Ansätze entwickelt und mitunter radikale Forderungen an den Staat adressiert. Der begrenzte Handlungsspielraum der Kommunen und Länder, die anstehende Bundestagswahl und eine Reskalierung des Protestgeschehens in den vergangenen Monaten drängen jedoch immer mehr die Frage auf: Wie kann Wohnungspolitik im Wechselspiel der unterschiedlichen Politikebenen kohärenter gestaltet werden? Wie lässt sich das Zusammenspiel zwischen Zivilgesellschaft, kommunaler, Landes-, und Bundes-Ebene arrangieren, um der Versorgungskrise mit bezahlbarem Wohnraum zu begegnen?
Welche Spannungslinien und Herausforderungen in dieser Hinsicht identifiziert werden, soll im Rahmen der Online-Podiumsdiskussion erörtert werden. Was sind Hindernisse, die einen Paradigmenwechsel in der Wohnungspolitik hinauszögern? Wie werden politökonomische Prozesse auf den Märkten und der Wandel in wohnungspolitischen Diskussionen von den Podiumsgästen wahrgenommen und welche Forderungen leiten sie daraus ab?
Darüber diskutieren am Donnerstag, den 15. Juli 2021 ab 18 Uhr:
- Dr. Lisa Vollmer, Bauhaus-Universität Weimar
- Prof. Dr. Dieter Rink, Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung Leipzig, zusammen mit Prof. Dr. Björn Egner Herausgeber des Sammelbands „Kommunale Wohnungspolitik. Beispiele aus deutschen Städten“, der 2020 beim Nomos Verlag erschienen ist
Falls Sie an einer Teilnahme interessiert sind, wenden Sie sich bitte an Johanna Betz (johanna.betz[a]uni-tuebingen.de). Sie wird Ihnen die Zoom-Zugangsdaten zuschicken.
Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme.
06.07.2021 – Tagung
Politik und Ökonomie der Gemeingüter
Am Freitag, den 2. Juli und Samstag, den 3. Juli fanden die 11. Heppenheimer Tage zur Christlichen Gesellschaftsethik 2021 statt. Die Tagung wurde vom Haus am Maiberg und dem Institut für Theologie und Sozialethik (iths) an der Technischen Universität Darmstadt ausgetragen. Die inhaltliche Konzeption erstellte das GroeG-Forschungsprojekt in Kooperation mit dem Forschungsprojekt „Gesellschaftlich notwendige Dienstleistungen sicherstellen: Ist Arbeit am Gemeinwohl attraktiv?“ des Soziologischen Forschungsinstituts Göttingen (SOFI).
Anlass zur Tagung gab folgende Beobachtung: Gegenwärtig lässt sich eine Politisierung der Gemeingüter beobachten. Thematisiert wird vermehrt ihre besondere Qualität, man lädt Güter (wieder) mit dem Anspruch auf allgemeine und gemeinsame Nutzung auf und „macht“ sie so zu Gemeingütern. Ihre Besonderheiten werden öffentlich thematisiert – und in der Folge auch die Besonderheiten ihrer Erstellung und Bereitstellung eingeklagt. Schließlich werden staatliche Institutionen wieder stärker in die Pflicht gerufen.
In der Tagung wurde Expertise zu den Besonderheiten der Gemeingüter, deren Ökonomie und staatlicher Gewährleistung zusammengetragen und ins Gespräch miteinander gebracht. Es ergab sich aus der interdisziplinären Gemengelage eine komplexe Sicht auf Gemeingüter.
Die Referierenden und das Tagungsprogramm entnehmen Sie bitte dem Veranstaltungsflyer.
17.05.2021 – Neuer Blogbeitrag
“Es müsste so etwas geben wie ein Recht auf gesundes Wohnen”
Umweltgerechtigkeit ist im Land Berlin im Leitbild verankert und vereint Umweltschutz und soziale Gerechtigkeit. Menschen mit geringerem Einkommen und geringerer Bildung sind in Deutschland deutlich höheren Gesundheitsbelastungen ausgesetzt.
29.04.2021 – Neuer Blogbeitrag
Die Wiederbelebung der Integrierten Versorgung durch Regionalisierung?
Im August 2020 legte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einen Antrag zur stärker regionalen Verankerung der Gesundheitsversorgung vor. Sogenannte „Gesundheitsregionenverträge“ sollen der Integrierten Versorgung neues Leben einhauchen.
27.04.2021 – Neuer Blogbeitrag
Der Berliner Mietendeckel: Welche Fragen stellen sich für staatliche Akteure bei der Regulierung von Mietpreisen?
Mit dem Urteil des zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 15.04.2021 wurde beschlossen, dass der Berliner Mietendeckel, ein landesrechtliches Instrument zur Mietpreisbegrenzung, gegen die Verfassung verstößt. Damit wurde dieser Ansatz einer mieter:innen-freundlichen Neuaushandlung des Verhältnisses von Staat und Gesellschaft auf Landesebene „einfach formal vom Tisch gewischt“ (Süddeutsche Zeitung 18.04.2021, Prantls Blick). Für schätzungsweise 420.000 Mieter:innen in über 1,5 Millionen Wohnungen bedeutet das nun, dass sie eingesparte Mietanteile zurückzahlen müssen. Der Berliner Senat geht davon aus, dass rund 40.000 Mieter:innen dadurch in Schwierigkeiten geraten werden. Bei BörseOnline wird das Urteil als “Etappensieg für die deutschen Immobilienkonzerne” bezeichnet.
15.02.2021 – Ankündigung: Online-Workshop zur ambulanten medizinischen Versorgung im „ländlichen Raum“
LandArztMangel - ambulante medizinische Versogung im "ländlichen Raum"
Am 12. und 13. März 2021 führen wir in Kooperation mit der Evangelischen Akademie Bad Boll online einen ExpertInnen-Workshop durch.
Die Sicherstellung medizinischer Versorgung der Bevölkerung ist Teil sozialstaatlicher Verpflichtung. Obwohl Deutschland im Durchschnitt eine gute Ärztedichte vorzuweisen hat, zeichnen sich große regionale Unterschiede ab. Defizite in der ambulanten medizinischen Versorgung bestehen vor allem im „ländlichen Raum“. Viele HausärztInnen, die aus Altersgründen ihre Praxistätigkeit beenden, finden keinen Nachfolger. Die Gründe für diese Unterversorgung sind vielfältig. Das Gros der Gegenmaßnahmen bewirkte bislang allenfalls eine partielle Verbesserung der Versorgungssituation.
Auf dem ExpertInnenworkshop zur ambulanten medizinischen Versorgung erörtern rund dreißig geladene VertreterInnen des korporatistischen Arrangements, der Kommunalpolitik, des Gesundheitsmanagements, der Raumplanung, der Wissenschaft und der engagierten Zivilgesellschaft, ob und wie der ambulanten medizinischen Versorgung aller Rechnung getragen werden kann. Wo liegen die zentralen Schwierigkeiten in der Sicherstellung der vertragsärztlichen Versorgung im „ländlichen Raum“? Welche Initiativen werden regional getestet und wo liegen deren Chancen und Fallstricke? Mit welchen Herausforderungen und Widersprüchen sehen sich die initiativen AkteurInnen konfrontiert? Welche Rolle wird dem Staat in der Stärkung der sozialen Daseinsvorsorge zugeschrieben? Wie steht es um sogenannte „schwache Interessen“?
Wir freuen uns auf den Austausch, auf gute Gespräche, Diskussionen und die Impulse.
Hier finden Sie den Programmflyer.
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an Andrea Futterer (andrea.futterer@uni-tuebingen.de).
15.02.2021 – GroeG-Newsletter
GroeG-Newsletter
Der GroeG-Newsletter zu bisherigen Forschungsergebnissen und zukünftigen Kooperationsmöglichkeiten erschient voraussichtlich halbjährlich. Gerne können Sie den Newsletter hier abonnieren.
20.12.2020 – Neue Publikation
Bezahlbar Wohnen. Chronik eines angekündigten Zerfalls
Um die heutige Situation neoliberaler Wohnungspolitik mit ihren Möglichkeiten und Grenzen hinsichtlich einer bezahlbaren Wohnraumversorgung für alle genauer diagnostizieren zu können, analysiert dieses Arbeitspapier die Geschichte der bundesdeutschen Wohnungspolitik. Vor dem Hintergrund der aktuellen Wohnungskrise erfolgt ein historischer Zugang zur Wohnungsfrage unter konzeptioneller Bezugnahme auf Wohnen als Grundbedürfnis und Bestandteil der „Fundamentalökonomie“. Die Wohnraumversorgung wir dabei als zentraler Kontenpunkt in der politischen Ökonomie begriffen. Zudem werden Verbindungen zu aktuellen Debatten aus der deutschsprachigen Wohnungsforschung hergestellt. Räumlich fokussiert die Analyse Entwicklungen in den Groß- und Universitätsstädten. Diese stellen auch den primären Bezugsrahmen für das BMBF-geförderte Forschungsprojekt „Gemeinwohl-relevante öffentliche Güter. Die politische Organisation von Infrastrukturaufgaben im Gewährleistungsstaat“ und das befindliche Handlungsfeld „bezahlbar Wohnen“ dar, in dessen Rahmen das Arbeitspapier entstand.
Betz, Johanna (2020): Bezahlbar Wohnen. Chronik eines angekündigten Zerfalls (GROEG-Arbeitspapier Nr. 3)
18.12.2020 – Ankündigung: Online-Workshop zum Thema Wohnungspolitik
Workshop: WohnRaumVerhältnisse - auf dem Weg zu demokratischem und bezahlbarem Wohnen
Am 15. und 16. Januar 2021 führen wir in Kooperation mit der Evangelischen Akademie Bad Boll online einen ExpertInnen-Workshop durch.
Steigende Mietpreise, die Finanzialisierung des Wohnungsmarktes und eine zunehmende sozialräumliche Spaltung innerhalb von Städten und zwischen Regionen münden in eine immer tiefgreifendere Wohnungskrise. Mit einer ausdauernden und kreativen Produktion von Wissen, Wünschen und der Formulierung von Forderungen wird vielerorts daran gearbeitet, den Ursachen dieser Wohnungskrise auf den Grund zu gehen und eine Umgestaltung der Wohnungspolitik zu bewirken.
Auf dem ExpertInnenworkshop erörtern rund dreißig Gäste aus den Bereichen Wissenschaft, Verwaltung, Zivilgesellschaft, Politik, Architektur, dem Mietshäusersyndikat und Baugenossenschaften, wie die Spielregeln in Verhandlungen über gerechte Wohnraumversorgung neu gesteckt werden können. Welche Schwierigkeiten und Gestaltungsspielräume ergeben sich dabei? Welche Rolle wird dem Staat in der Wohnraumversorgung zugeschrieben? Mit welchen Herausforderungen und Widersprüchen sehen sich die unterschiedlichen AkteurInnen konfrontiert?
Wir freuen uns auf den Austausch, auf gute Gespräche, Diskussionen und die Impulse.
Hier finden Sie den Programmflyer.
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an Johanna Betz (johanna.betz@uni-tuebingen.de).
18/19.12.2020 – Ankündigung ExpertInnen Workshop zur Luftreinhaltung
Online-Workshop: Dreck, Staub, Gestank?! Nein Danke!
Kommunale Konflikte um saubere Luft
Am 18. bis 19. Dezember 2020 findet in Kooperation mit der Evangelischen Akademie Bad Boll ein ExpertInnen Workshop statt.
Saubere Luft ist lebensnotwendig! Die Luft in städtischen Ballungsräumen ist jedoch nach wie vor schlecht. Nach Schätzungen der Europäischen Umweltagentur (EEA) sterben allein in Deutschland jährlich ca. 66.080 Menschen vorzeitig an den Folgen der Feinstaubbelastung. Luftverschmutzende Substanzen wie Ruß, Feinstaub, Stickoxide, Methan oder Ammoniak stellen große Probleme für Mensch und Umwelt dar. Die Dieselabgasaffäre brachte ans Licht, dass die durch den Verkehr verursachten Risiken lange unterschätzt wurden. Staatliche Kontrolle und Reglementierung erscheinen unabdingbar, Politik und Verwaltung zögern jedoch mit der Umsetzung konkreter und effektiver Maßnahmen. Mit welchen Problemfeldern haben wir es zu tun? Wer vertritt welche Interessen? Was behindert die Reduktion der Emissionen? Welche Aufgabe kommt dem Staat hierbei zu? Und wie können wir saubere Luft für alle gewährleisten?
Haben Sie Interesse teilzunehmen? Gerne können Sie uns kontaktieren!
26.11.2020 – Neuer Blogbeitrag
Feinstaub-Belastung in Städten – wie gefährlich ist es wirklich?
Was sagen die wissenschaftlichen Studien?
Die Feinstaub-Belastung in großen deutschen und europäischen Städten ist derzeit ein viel diskutiertes Thema. Feinstaub steht nicht nur im Verdacht, die Sterblichkeit bei Covid-19 Erkrankten zu erhöhen, sondern führt in Städten auch dazu, dass Menschen gesundheitlich stärker belastet sind als auf dem Land.
19.11.2020 – Neuer Blogbeitrag
Dem Ärztemangel mit Maßnahmen rund um das Medizinstudium begegnen. Welche Hoffnungen werden geweckt?
Eine vielfach diskutierte Möglichkeit, dem hausärztlichen Versorgungsdefizit in ländlichen Regionen zu begegnen, sehen die Länder in Reformen rund um das Medizinstudium. Vier Maßnahmenbereiche lassen sich ausmachen.
19.10.2020 – Vernetzungstreffen
Auftaktveranstaltung BMBF-Förderlinie "Teilhabe und Gemeinwohl"
Am Montag, den 19. Oktober 2020 fand die Auftaktveranstaltung der BMBF-Förderlinie „Teilhabe und Gemeinwohl“ im Rahmen einer Online-Veranstaltung statt. Insgesamt 14 Projekte präsentierten ihre jeweiligen Forschungsvorhaben. Im Fokus stand das gegenseitige Kennenlernen und der inhaltliche Austausch zwischen den Projekten, u. a. auch um mögliche Synergien zu diskutieren und Kooperationen vorzubereiten.
15.10.2020 – Neue Publikation
Vom „blauen Himmel über der Ruhr“ bis zur „Dieselabgasaffäre“. Entwicklung der Luftreinhaltepolitik in Deutschland (GROEG-Arbeitspapier Nr. 2).
Das Arbeitspapier ist im Rahmen des vom BMBF geförderten Projekts „Gemeinwohl-relevante öffentliche Güter. Die politische Organisation von Infrastrukturaufgaben im Gewährleistungsstaat“ entstanden. Seit der Industrialisierung ist die Qualität der Luft besonders in städtischen Ballungsräumen schlecht und führt zur gesundheitlichen Beeinträchtigung der Menschen.
Nagel, Melanie (2020): Vom „blauen Himmel über der Ruhr“ bis zur „Dieselabgasaffäre“. Entwicklung der Luftreinhaltepolitik in Deutschland (GROEG-Arbeitspapier Nr. 2). doi.org/10.15496/publikation-49846
14.10.2020 – Neue Konferenzteilnahme
LABOR.A® 2020 - Arbeit der Zukunft in Corona-Zeiten
Am vergangenen Mittwoch, den 7. Oktober 2020 fand die LABOR.A® 2020 – Arbeit der Zukunft in Corona-Zeiten online statt. Ziel der durch die Hans-Böckler-Stiftung organisierten Konferenz war es, konkrete Lösungswege zu diskutieren, wie Branchen, Unternehmen und Initiativen in der Praxis mit den Auswirkungen der Coronakrise auf die Arbeit der Zukunft umgehen.
Das GROEG-Team beteiligte sich in Form der Session „Chancen der Digitalisierung, staatliche Daseinsvorsorge und betriebliche Mitbestimmung in
der Transformation der Arbeitswelt“. Gemeinsam mit zwei Forscherinnenteams des WSI und des IAT wurde der Frage nachgegangen, wie sich aktuell gesellschaftliche Belastungsgrenzen verschieben und welche Potentiale sich dabei identifizieren lassen.
Die Dokumentation der Veranstaltung ist hier abrufbar.
07.09.2020 – Neue Blogbeiträge
Rezensionsreihe zu "Die Ökonomie des Alltagslebens"
Prof Dr. Matthias Möhring-Hesse hat eine dreiteilige Rezension zu „Die Ökonomie des Alltagslebens“ verfasst. Das Buch des transnationalen Foundational Economy Collective ist 2019 mit einem Vorwort von Wolfgang Streeck im Suhrkamp Verlag erschienen. Es beschäftigt sich mit den bisweilen dramatischen Folgen des Einzugs von Privatisierungen und Profitlogiken in die komplexen Infrastrukturen Europas in den vergangenen Jahrzehnten. Die AutorInnen werben für ein am Leben der BürgerInnen ausgerichtetes Verständnis von Ökonomie und eine neue Infrastrukturpolitik. Prof. Dr. Matthias Möhring-Hesse fragt nach den Chancen der Sichtbarmachung der Fundamentalökonomie und hinterfragt kritisch die Grenzen ihrer produktivistischen Orientierung.
Die Buchbesprechung erscheint in drei Blogbeiträgen unter den Titeln:
Das Konzept der Fundamentalökonomie
Die moralische Verfassung der Fundamentalökonomie
Politische Ökonomie des Alltagslebens
Bei Interessen können Sie hier die Verlagsseite des Buchs besuchen.
12.08.2020 – Neue Publikation
Gesundheitspolitische Patentrezepte stoßen beim "Landarztmangel" an ihre Grenzen
Der drohende Einbruch der ambulanten medizinischen Versorgung im ländlichen Raum gewinnt aufgrund struktureller und angebots- sowie nachfrageseitiger Faktoren an Bedeutung. Gesundheitspolitische Patentrezepte scheinen in diesem Zusammenhang an ihre Grenzen zu stoßen. Das Ziel des Arbeitspapiers besteht darin, die historisch gewachsenen Problem- und Handlungskonstellationen zu verstehen und die sie bestimmenden Schwierigkeiten der Gewährleistung ambulanter medizinischer Versorgung einzuordnen.
Futterer, Andrea (2020): Gesundheitspolitische Patentrezepte stoßen beim „Landarztmangel“ an ihre Grenzen. Eine strukturelle Bestandsaufnahme der ambulaten Versorgungsgeschichte Deutschlands (GROEG-Arbeitspapier Nr. 1). zum Arbeitspapier
13.08.2020 – Neue Publikation
Den Staat in die Pflicht nehmen – Staatliche Gewährleistung der öffentlichen Infrastruktur
Die neueste Politikum-Ausgabe erscheint Ende August 2020 zum Themenschwerpunkt “Gleichwertige Lebensverhältnisse. Vision oder Illusion”. Die Leiter des Groeg-Forschungsprojekts, Prof. Dr. Hans-Jürgen Bieling und Prof. Dr. Matthias Möhring-Hesse, verfassten dafür den Beitrag “Den Staat in die Pflicht nehmen. Staatliche Gewährleistung der öffentlichen Infrastruktur”. Hierin setzen sie sich mit dem Konzept der Fundamentalökonomie auseinander, das vom transnationalen Foundational Economy Collective entworfen wurde und diskutieren Fragen der Organisation und Bereitstellung öffentlicher Güter, die Dimensionen staatlicher Gewährleistung sowie (Macht-)Ansprüche im Gewährleistungsstaat.
Von Johanna Betz erscheint in der selben Ausgabe eine Sammelrezension zum Thema “Infrastruktur und Gesellschaft”.
Bei Interesse können Sie den Beitrag “Den Staat in die Pflicht nehmen. Staatliche Gewährleistung der öffentlichen Infrastruktur” hier herunterladen oder das gesamte Heft über den Wochenschau Verlag bestellen.
18.06.2020 – Neuer Blogbeitrag
Der Aufstieg der Deutschen Wohnen in den DAX
Ab dem 22. Juni 2020 werden die Aktien des Wohnungskonzerns Deutsche Wohnen SE im DAX gehandelt. Zentrale Konfliktfelder im Bereich der Wohnraumversorgung werden sich dadurch weiter zuspitzen.
15.06.2020 – Neuer Blogbeitrag
Stößt der Gewährleistungsstaat beim Diesel-Skandal an seine Grenzen?
Nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) am 25. Mai 2020 besteht für Zehntausende Besitzer von Diesel-Fahrzeugen die Möglichkeit, Schadenersatz von Volkswagen zu fordern.
02.06.2020 – Neuer Blogbeitrag
Ist weniger mehr? Was uns die Corona-Krise schon jetzt lehrt
Die Corona-Krise habe gezeigt, dass sich das deutschen Krankenhaussystem am Patientenwohl ausrichten müsse. Zu diesem Ergebnis kommen die Wissenschaftler der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina in einer Ad-hoc-Stellungnahme vom 27. Mai 2020.
06.05.2020 – Workshop
Kick Off Workshop mit den Kooperationspartnern des Forschungsprojekts
Im Rahmen des Forschungsprojekts wurde am 6. Mai 2020 online ein Kick-off Workshop mit externen Kooperationspartnerinnen und Kooperationspartnern veranstaltet. Die Kooperierenden verfügen in den Handlungsfeldern über spezifisches Wissen, oder sind im Bereich der politischen Bildungsarbeit tätig. Ziel des Workshops war es, inhaltliche Impulse für das Forschungsprojekt zu sammeln und auszutauschen sowie die zukünftige Zusammenarbeit abzustimmen. Nach der Vorstellung des Forschungsvorhabens durch die Projektleiter und Mitarbeiterinnen wurden in handlungsfeldspezifischen Arbeitsgruppen zentrale Themen und Schwerpunkte ausgetauscht. Anschließend kam es im Plenum zu einer handlungsfeldübergreifenden Diskussion und zur Abstimmung über die zukünftige Zusammenarbeit.
