Luftverschmutzung in städtischen Ballungsräumen
Probleme der Luftverschmutzung belasten Menschen in städtischen Ballungsräumen bereits seit der Industrialisierung. Auch im Zuge des Aufkommens der Ökologiebewegung in den 1960er und 1970er Jahren wurde „Saubere Luft“ als zentrales Problemfeld identifiziert und dieses Feld politisch ausgehandelt. In Deutschland wurde Luftverschmutzung daraufhin politisch durch eine institutionalisierte Umweltpolitik aufgegriffen und in Form einer „Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft)“ und dem „Bundesimmissionsschutzgesetz“ umgesetzt. Zuletzt richtete sich der Blick verstärkt auf die Verminderung der Luftschadstoffe, die der wachsende Automobilverkehr in vielen Städten hervorgerufen hat.
Die Diskussionen und Auseinandersetzungen um das öffentliche Gut „saubere Luft“ werden vor allem in städtischen Ballungsgebieten geführt. Zugleich handelt es sich bei Problemen der Luftreinhaltung um ein grenzüberschreitendes, vielfach europäisches Problem. Das Forschungsprojekt befasst sich entsprechend mit der lokalen und supranationalen Ebene des Gewährleistungsstaates. Im Rahmen von Fallstudien werden wichtige Initiativen – Richtlinien, Luftreinhaltepläne etc. – untersucht. Es geht um die Rekonstruktion und Auswertung der diskursiven Prozesse, über die sich unterschiedliche zivilgesellschaftliche Akteure (lokale Initiativen, Nichtregierungsorganisationen oder auch Privatpersonen) in die (Neu-)Aushandlung staatlicher Gewährleistung des öffentlichen Gutes „saubere Luft“ einbringen.
Kooperationspartner im Handlungsfeld „Sicherstellung von ‚sauberer Luft‘“ sind die Deutsche Umwelthilfe und das Klima- und Umweltbündnis Stuttgart.
Bildquelle: Patrick Robert Doyle on Unsplash
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Dr. Melanie Nagel
melanie.nagel[at]uni-tuebingen.de
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Haußerstraße 43
72076 Tübingen
Telefon 07071/297-8386
Projektberichte aus dem Handlungsfeld
Saubere Luft
„Gerade an der Mobilität scheiden sich die Geister“
Technische Innovationen und Wirtschaftlichkeit sind in Deutschland eng verzahnt. Doch wie verhält sich dieses Duo in der Debatte um sauberer Luft und Luftqualität in deutschen Städten? In einem Interview eröffnet ein Mitarbeiter eines global agierenden, deutschen Technologieunternehmens seine Perspektive auf technischen Innovationsgeist und einer lebenswerteren Umgebung mit sauberer Luft.
„Und dann hat man halt drei Jahre lang wieder Leute belastet und vielleicht auch umgebracht“
Immer wieder dient das Neckartor in der Berichterstattung als das Beispiel schlechthin für die zu hohen Feinstaub- und Stickoxidbelastungen in Stuttgart. Wie staubgrau ist die Situation am Neckartor aus der Sicht der dort lebenden Stuttgarter*innen? Eine Perspektive auf die Dinge zeigt sich im Interview mit einem Mitglied der 2006 gegründeten Bürgerinitiative Neckartor und Mitbegründer*in der Ortsgruppe Fuß e.V. Das Herzensanliegen der BI Neckartor ist es, ein Bewusstsein für die Folgen von Feinstaubbelastung in der Stuttgarter Bevölkerung zu schaffen.
Warum Luftreinhaltung wieder für Schlagzeilen sorgt
Trügerisch ruhig wurde es um das Thema Luftreinhaltung in der Coronapandemie seit 2020. Die zeitweise Verbesserung der Luft in Großstädten, welche auf einen drastischen Rückgang des Individualverkehrs während der ersten Lockdowns zurückgeführt werden konnte, ließ sogar vielerorts Kritik an Luftreinhaltungsmaßnahmen wie Umweltzonen aufkommen. Mit dem Lockern der Corona-Maßnahmen wuchs allerdings auch wieder die Menge des Individualverkehrs in Städten an, und die Messstationen zeigten im Jahresmittel kaum signifikante Verbesserungen in der Luftqualität.
Keine Holzheizungen für Esslingen
War die Luftverschmutzung in deutschen Städten in den letzten Jahren politisches Thema, dann meist aus einer verkehrspolitischen Perspektive. Gestritten wurde um Dieselmotoren, Fahrverbote oder Verkehrsminderungsmaßnahmen. Die Messstellen standen folglich an Straßen und Kreuzungen. Weniger im Blick waren Holzheizungen, welche die Luft allerdings auch erheblich belasten können. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) versucht bereits seit 2015 dieses Thema mit Hilfe der Initiative „Clean Heat“ auf die politische Agenda zu bringen und ein Bewusstsein für die Gefahren bei Holzfeuerung zu schaffen.
“Es müsste so etwas geben wie ein Recht auf gesundes Wohnen”*
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Die Rechtslage – Auf welche Grenzwerte, Normen und Urteile können sich Anwohner und Betroffene berufen?
Juristische Hintegründe zur Luftreinhaltung.
Aus jahrzehntelanger Tätigkeit weiß ich, dass von uns Juristen in der Regel Übermenschliches erwartet wird. Dass nämlich alles eindeutig geregelt ist und Recht und Gesetz immer durchgesetzt werden. Aber ein Sprichwort sagt schon: Recht zu haben ist nicht gleich Recht zu bekommen.
