Juristische Hintegründe zur Luftreinhaltung.
Aus jahrzehntelanger Tätigkeit weiß ich, dass von uns Juristen in der Regel Übermenschliches erwartet wird. Dass nämlich alles eindeutig geregelt ist und Recht und Gesetz immer durchgesetzt werden. Aber ein Sprichwort sagt schon: Recht zu haben ist nicht gleich Recht zu bekommen.
Die Feinstaub-Belastung in großen deutschen und europäischen Städten ist derzeit ein viel diskutiertes Thema. Feinstaub steht nicht nur im Verdacht, die Sterblichkeit bei Covid-19 Erkrankten zu erhöhen, sondern führt in Städten auch dazu, dass Menschen gesundheitlich stärker belastet sind als auf dem Land.
Eine vielfach diskutierte Möglichkeit, dem hausärztlichen Versorgungsdefizit in ländlichen Regionen zu begegnen, sehen die Länder in Reformen rund um das Medizinstudium. Vier Maßnahmenbereiche lassen sich ausmachen.
Mit der Abschaffung des weit über die Landesgrenzen bekannten Feinstaubalarms in Stuttgart scheint im April 2020 ein Kapitel zu enden.
Die Feinstaubwerte in der Landeshauptstadt pendelten sich nach langer Entwicklung unterhalb der vorgegebenen Grenzwerte ein.
In „Die Ökonomie des Alltagslebens“ beschäftigt sich das AutorInnenkollektiv mit den Besonderheiten des Teils der Volkswirtschaft, in dem man mit der Her- und Bereitstellung der Alltagsrelevanten Güter und Dienstleistungen beschäftigt ist. Diese Besonderheiten ergeben sich aus den Besonderheiten ebendieser Güter und Dienstleistungen, sofern diese für alle Menschen gleichermaßen unverzichtbar sind und insofern alle Menschen, unabhängig von ihren Einkommen, auf deren Her- und Bereitstellung angewiesen sind.
In dem Buch „Die Ökonomie des Alltagslebens“ führt das AutorInnenkollektiv die Fundamentalökonomie als ein analytisches Konzept ein. Es geht von den für die Menschen gleichermaßen unverzichtbaren Gütern und Dienstleistungen des Alltagslebens aus und weist die mit deren Her- und Bereitstellung beschäftigten wirtschaftlichen Aktivitäten als einen besonderen Teil der Volkswirtschaft, eben als Fundamentalökonomie aus.
In unserem Forschungsprojekt haben wir mit dem Konzept der Öffentlichen Güter erstens eine nachfrage- und konsumbezogene und zweitens eine staatsbezogene Grundhaltung zu unseren Untersuchungsgegenständen eingenommen. In dem Buch »Die Ökonomie des Alltagslebens. Für eine neue Infrastrukturpolitik« bietet das AutorInnenkollektiv dazu eine alternative Konzeption.
Ab dem 22. Juni 2020 werden die Aktien des Wohnungskonzerns Deutsche Wohnen SE im DAX gehandelt. Zentrale Konfliktfelder im Bereich der Wohnraumversorgung werden sich dadurch weiter zuspitzen.
Nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) am 25. Mai 2020 besteht für Zehntausende Besitzer von Diesel-Fahrzeugen die Möglichkeit, Schadenersatz von Volkswagen zu fordern.
Die Corona-Krise habe gezeigt, dass sich das deutschen Krankenhaussystem am Patientenwohl ausrichten müsse. Zu diesem Ergebnis kommen die Wissenschaftler der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina in einer Ad-hoc-Stellungnahme vom 27. Mai 2020.
