Das dritte Policy-Paper untersucht vor dem Hintergrund der nach wie vor hohen Luftverschmutzung in vielen deutschen Städten, wie die lokale Ebene auf das Problem reagiert. Zentral ist dabei die Frage, wie mit Emissionen des motorisierten Individualverkehrs, wie Stickstoffdioxid, Feinstaub und Ozon, umgegangen wird. Dies ist eine wichtige Stellschraube für die Luftreinhaltung in Städten.
Wie gestaltet sich das Verhältnis von Öffentlichen Gütern und Infrastruktur? Was gewährleistet der Staat und wie hat sich dessen Rolle in den vergangenen Jahrzehnten gewandelt? Welche Rolle spielen dabei verschiedene gesellschaftliche Vorstellungen darüber, was Gemeinwohl überhaupt bedeuten soll? Über vier Jahre hinweg beschäftigte sich unser Forschungsprojekt „Gemeinwohlrelevante Öffentliche Güter“ mit diesen Fragen und untersuchte dafür die Politikfelder „ärztliche Gesundheitsversorgung auf dem Land“, „bezahlbarer Wohnraum in Städten“ sowie „saubere Luft“.
Technische Innovationen und Wirtschaftlichkeit sind in Deutschland eng verzahnt. Doch wie verhält sich dieses Duo in der Debatte um sauberer Luft und Luftqualität in deutschen Städten? In einem Interview eröffnet ein Mitarbeiter eines global agierenden, deutschen Technologieunternehmens seine Perspektive auf technischen Innovationsgeist und einer lebenswerteren Umgebung mit sauberer Luft.
Das Netzwerk Frankfurt für gemeinschaftliches Wohnen ist ein Verein mit unterschiedlichen Teilorganisationen: eine Beratungsstelle für gemeinschaftliche Wohnprojekte in Frankfurt, die Genossenschaftliche Immobilienagentur (Gima), die sozialverträgliche Hausverkäufe an Genossenschaften organisiert, und eine auf hessischer Ebene angesiedelte Landesberatungsstelle.
Wie andere Akteure des gemeinschaftlichen Wohnens ist auch das Netzwerk Frankfurt ein wichtiger Impulsgeber für Architektur, Städtebau, Bodenpolitik und partizipative Stadtplanung. Wie hat sich dieses Marktsegment in Frankfurt entwickeln und festigen können?
Die Dresdner Initiative RomaRespekt ist Teil der BettelLobby und setzt sich für ein Recht auf Wohnung und gegen Rassismus ein. Das Interview handelt von Ausschlüssen aus dem Wohnungsmarkt, von den politischen Forderungen der Initiative, ihren politischen Strategien, vom Verhältnis zur Stadtverwaltung und zu Vonovia SE.
Das zweite Policy-Paper untersucht vor dem Hintergrund der Rückkehr der Wohnungsfrage die Policy-Optionen von Kommunen, um für mehr bezahlbaren Wohnraum zu sorgen. Steigende Miet- und Immobilienpreise in deutschen Groß- und Universitätsstädten und die daraus resultierende immer höhere Mietbelastung für viele Haushalte führen zu räumlicher Verdrängung, Einschränkungen der Lebensqualität und geringeren gesellschaftlichen Partizipationsmöglichkeiten. Nur durch die Bereitstellung von bezahlbarem Wohnraum kann eine ausreichende soziale Teilhabe und ein Zugang zu anderen öffentlichen Gütern gewährleistet werden.
Aktiengesellschaften haben eine lange Tradition im Wohnungsbau. Die gemeinwohlorientierte Tübinger nestbau AG hat eine Gewinnbeschränkung in ihrer Satzung festgeschrieben und richtet ihre Bauprojekte am Bedarf in der Bevölkerung aus. Lesen Sie hier ein Interview mit der nestbau AG, das – noch vor den jüngsten Zins- und Baukostensteigerungen – im Mai 2021 geführt wurde.
Immer wieder dient das Neckartor in der Berichterstattung als das Beispiel schlechthin für die zu hohen Feinstaub- und Stickoxidbelastungen in Stuttgart. Wie staubgrau ist die Situation am Neckartor aus der Sicht der dort lebenden Stuttgarter*innen? Eine Perspektive auf die Dinge zeigt sich im Interview mit einem Mitglied der 2006 gegründeten Bürgerinitiative Neckartor und Mitbegründer*in der Ortsgruppe Fuß e.V. Das Herzensanliegen der BI Neckartor ist es, ein Bewusstsein für die Folgen von Feinstaubbelastung in der Stuttgarter Bevölkerung zu schaffen.
Das erste Policy-Paper untersucht die Policy-Optionen von Kommunen zur Stärkung der ambulanten medizinischen Versorgung. Dies hat den Hintergrund, dass immer mehr Kommunen in Deutschland durch den Landarztmangel unter Druck geraten. Das Papier beleuchtet, warum Kommunen trotz der fehlenden Kompetenzen und Ressourcen aktiv werden, welche Möglichkeiten sie dabei haben und auf welche Hindernisse sie stoßen.
Trügerisch ruhig wurde es um das Thema Luftreinhaltung in der Coronapandemie seit 2020. Die zeitweise Verbesserung der Luft in Großstädten, welche auf einen drastischen Rückgang des Individualverkehrs während der ersten Lockdowns zurückgeführt werden konnte, ließ sogar vielerorts Kritik an Luftreinhaltungsmaßnahmen wie Umweltzonen aufkommen. Mit dem Lockern der Corona-Maßnahmen wuchs allerdings auch wieder die Menge des Individualverkehrs in Städten an, und die Messstationen zeigten im Jahresmittel kaum signifikante Verbesserungen in der Luftqualität.
