Keine Holzheizungen für Esslingen
War die Luftverschmutzung in deutschen Städten in den letzten Jahren politisches Thema, dann meist aus einer verkehrspolitischen Perspektive. Gestritten wurde um Dieselmotoren, Fahrverbote oder Verkehrsminderungsmaßnahmen. Die Messstellen standen folglich an Straßen und Kreuzungen. Weniger im Blick waren Holzheizungen, welche die Luft allerdings auch erheblich belasten können. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) versucht bereits seit 2015 dieses Thema mit Hilfe der Initiative „Clean Heat“ auf die politische Agenda zu bringen und ein Bewusstsein für die Gefahren bei Holzfeuerung zu schaffen.
Neue Nähe über (ur-)alte Wege
Anfang Juli veröffentlichte der AOK-Bundesverband sein Positionspapier zur anstehenden Bundestagswahl. Auf rund 30 Seiten werden unter dem Titel „Neue Nähe“ Lösungsvorschläge für die als zentral erachteten gesundheitspolitischen Herausforderungen der kommenden Legislaturperiode entwickelt. In Summe hält der Sozialversicherer von rund einem Drittel der deutschen Bevölkerung am bekannten System fest, mehr noch: Im Gewand „Neuer Nähe“ wird Altbekanntes zurückgefordert.
“Es müsste so etwas geben wie ein Recht auf gesundes Wohnen”*
Umweltgerechtigkeit ist im Land Berlin im Leitbild verankert und vereint Umweltschutz und soziale Gerechtigkeit. Menschen mit geringerem Einkommen und geringerer Bildung sind in Deutschland deutlich höheren Gesundheitsbelastungen ausgesetzt.
Die Wiederbelebung der Integrierten Versorgung durch Regionalisierung?
Im August 2020 legte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einen Antrag zur stärker regionalen Verankerung der Gesundheitsversorgung vor. Sogenannte „Gesundheitsregionenverträge“ sollen der Integrierten Versorgung neues Leben einhauchen.
Der Berliner Mietendeckel
Mit dem Urteil des zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 15.04.2021 wurde beschlossen, dass der Berliner Mietendeckel gegen die Verfassung verstößt. Welche Fragen stellen sich staatliche Akteure bei der Regulierung von Mietpreisen?
Die Rechtslage – Auf welche Grenzwerte, Normen und Urteile können sich Anwohner und Betroffene berufen?
Juristische Hintegründe zur Luftreinhaltung.
Aus jahrzehntelanger Tätigkeit weiß ich, dass von uns Juristen in der Regel Übermenschliches erwartet wird. Dass nämlich alles eindeutig geregelt ist und Recht und Gesetz immer durchgesetzt werden. Aber ein Sprichwort sagt schon: Recht zu haben ist nicht gleich Recht zu bekommen.
Feinstaub-Belastung in Städten – wie gefährlich ist es wirklich?
Die Feinstaub-Belastung in großen deutschen und europäischen Städten ist derzeit ein viel diskutiertes Thema. Feinstaub steht nicht nur im Verdacht, die Sterblichkeit bei Covid-19 Erkrankten zu erhöhen, sondern führt in Städten auch dazu, dass Menschen gesundheitlich stärker belastet sind als auf dem Land.
Dem Ärztemangel mit Maßnahmen rund um das Medizinstudium begegnen. Welche Hoffnungen werden geweckt?
Eine vielfach diskutierte Möglichkeit, dem hausärztlichen Versorgungsdefizit in ländlichen Regionen zu begegnen, sehen die Länder in Reformen rund um das Medizinstudium. Vier Maßnahmenbereiche lassen sich ausmachen.
Feinstaub in Stuttgart
Mit der Abschaffung des weit über die Landesgrenzen bekannten Feinstaubalarms in Stuttgart scheint im April 2020 ein Kapitel zu enden.
Die Feinstaubwerte in der Landeshauptstadt pendelten sich nach langer Entwicklung unterhalb der vorgegebenen Grenzwerte ein.
Politische Ökonomie des Alltagslebens. Dritter Beitrag zu “Die Ökonomie des Alltagslebens”
In „Die Ökonomie des Alltagslebens“ beschäftigt sich das AutorInnenkollektiv mit den Besonderheiten des Teils der Volkswirtschaft, in dem man mit der Her- und Bereitstellung der Alltagsrelevanten Güter und Dienstleistungen beschäftigt ist. Diese Besonderheiten ergeben sich aus den Besonderheiten ebendieser Güter und Dienstleistungen, sofern diese für alle Menschen gleichermaßen unverzichtbar sind und insofern alle Menschen, unabhängig von ihren Einkommen, auf deren Her- und Bereitstellung angewiesen sind.
